Die Marktwirtschaft muss sich neu erfinden – noch fehlen Erfinder

von Reinhard Göweil

Es gibt kaum einen internationalen Konzern, der sich in seinem Geschäftsbericht und öffentlichen Hochglanz-Auftritten nicht auf seine gesellschaftliche Bedeutung beruft: Tausende Mitarbeiter da und dort, hoher Anteil am Wirtschaftsgeschehen, Bollwerk für kleinere Zulieferer, Milliarden-Investitionen über Grenzen hinweg, großartige Forschung und Innovation. „Wir sind uns dieser Verantwortung bewusst“, ist überall zu lesen – von Alphabet (Google) bis Zalando (Handel).

Die aktuellen geopolitischen Entwicklungen machen denen nun einen Strich durch die Rechnung. Schiffsladungen verrotten in Häfen, weil Meerengen vermint werden. Die von politischen Entwicklungen in Zerstörung befindliche Globalisierung führt freilich nicht zu einer Systemänderung. Es sprechen vielmehr die Preise, die für Transport, Versicherungen, Gebühren in der Schifffahrt steigen, die immerhin 90 Prozent der Welthandelsströme bewegt. Banken erhöhen die Zinsen für Handelskredite jeglicher Art oder vergeben sie erst gar nicht.

Die von internationalen Geschäftstreibenden initiierte Maschine stottert, verliert Ölung und Wartung. Ausgelöst durch politische Entwicklungen, die nicht bis ans Ende durchgedacht worden waren – weder in Washington, noch in Brüssel und Peking.

Auf US-Präsident Trump und seine Handvoll Berater zu schimpfen ist meist berechtigt. Auf die iranischen Machthaber zu geifern, die sich mittlerweile weniger als islamische Republik denn als Militärdiktatur präsentieren, ist noch berechtigter. Die gefährlich nach rechtsaußen ausufernde Regierung in Israel zu kritisieren, ist aus europäischer Sicht verständlich. Die gegenwärtige Hilflosigkeit der EU-Institutionen zu beklagen, ist ebenso richtig. Es ergibt sich ein geopolitisches Gemengelage, in der politische Schuldzuweisungen korrekt analysiert werden. Aber was hilft’s?

Oligopole müssten Teile ihrer Gewinne zurückzahlen

Wer in der aktuellen Situation vollkommen außen vor bleibt, sind jene Großkonzerne, die von ihrer Globalisierung in den vergangenen drei Jahrzehnten prächtig gelebt haben. Vom Dünger, Kakao über Arznei-Wirkstoffe bis hin zu unterseeischen oder per Satellit übermittelten Datenverbindungen – alles steht zur Disposition. Das alles trifft sich mit der gerade beginnenden ökonomischen Revolution durch „Künstliche Intelligenz“, gegen die die dampf-getriebene industrielle Revolution des 19. Jahrhunderts ein Lercherl war. Und die hat schon lange bestehende Imperien hinweg gefegt.

Mit der Weisheit des Rückblicks stellt sich heute die Frage, wie sich Großkonzerne gesellschaftlich verhalten. Akzeptieren sie das Ende der Globalisierung? Wenn ja, müssten diese Konzerne ihre Lieferketten neu und regionaler gestalten. Das ist mit Kosten verbunden, die sie zu einem Großteil selber schultern müssten. Was kann ein österreichischer Patient dafür, dass wesentliche Arznei-Wirkstoffe aus Indien nicht zeitgerecht zur Verfügung stehen? Was kann eine Spedition dafür, dass sie nicht die erforderliche Menge an Diesel erhält? Oder alles viel teurer wird? Nix.

Die willkommene Ausrede lautet: Die Märkte, die sind halt so. Dahinter schwingt die alles ausgleichende „unsichtbare Hand des Marktes“ des volkswirtschaftlichen Säulenheiligen Adam Smith. Nur hat der es nicht so gemeint, nur die Großkonzerne haben es sich in ihrem selbstgezimmerten Bett recht bequem gemacht.

Beispiel: In den meisten internationalen Lieferverträgen gibt es eine sogenannte „force majeur-Klausel“. Sie wird bei „höherer Gewalt“ aktiviert – etwa jetzt von Lieferanten wegen der Folgen des Iran-Kriegs. Das führt dazu, dass ausbleibende Lieferungen nicht mit den vorgesehenen Pönalen für Kunden versehen werden. „Ich kann nix dafür und bin nicht verantwortlich“, so die Quintessenz der „force-majeur-Klausel“.

Konsumenten haben keine „force majeur“

Wer als normale Bürgerin und Bürger jemals den (verspäteten und irregeleiteten) Weg einer Versand-Lieferung verfolgen musste, würde sich eine derartige Vertragsklausel sehnlich wünschen. Können sie aber nicht. Die „force-majeur-Klausel“ ist eine Vereinbarung, die nur multinationale Konzerne vor Schadenersatzforderungen schützt. Und ein sehr gutes Beispiel, dass die Globalisierung zwar grundsätzlich begrüßenswert ist, aber in der Ausformung den großen Spielern am Markt das Spielen erleichtert.

Was würde passieren, wenn es diese Klausel nicht geben würde? Nun, der Krieg gegen den Iran wäre erstens nicht so eskaliert, wie er es aktuell tut. Jene Großkonzerne und ihre dazugehörigen Logistik-Unternehmen hätten bereits alles unternommen, um die Blockade der Straße von Hormus zu beenden. Sie hätten enorme Pönale für nichtgelieferte Waren zahlen müssen. Angesichts der Milliarden-Summen wäre dies für etliche Großkonzerne bis an den Rand der Existenz gegangen oder hätte ihre Glaubwürdigkeit für benötigte Investoren schwer beschädigt.

Doch diese Großkonzerne haben sich die Globalisierung nach ihren Wünschen organisiert, oftmals mit guten Vorsätzen. Sie hat in ökonomisch stabilen und Weltfriedens-Zeiten sowohl Benefit für Konsumenten der Ersten Welt als auch Produzenten der Dritten Welt gebracht. Sie hat Innovation befördert und für hohe Wachstumsraten weltweit gesorgt.

So was in der Art dürfte auch dem Moralphilosophen Adam Smith vorgeschwebt sein, als er sein Hauptwerk „Wohlstand der Nationen“, das – wie die Unabhängigkeitserklärung der USA – 1776 erstmals erschien.

Adam Smith wäre entsetzt

Die legistischen und Geschäftsordungs-technischen Umsetzungen dieser Globalisierung hätte er freilich abgelehnt, es ging Adam Smith um Wohlstand, und der sollte sich über alle verteilen. Das funktionierte nicht. Die Verteilung des durch die Globalisierung entstandenen Vermögens war eine nach oben. Nun stehen diese Konzerne vor den Scherben ihres Systems, das durch menschengemachte Krisen in wenigen Jahren zerdeppert wurde: Eine Pandemie, Kriege, Klimawandel – auf alles reagierte die Politik bisher unangemessen, teilweise sogar fahrlässig. Jene Politik, die von den Großkonzernen mit erheblichen Mitteln entweder mehrheitsfähig gemacht wurde oder immer noch ist.

Abseits der offiziellen Politik müssten sich Großkonzerne die Frage stellen, welche gesellschaftliche Verantwortung sie in dieser neuen Weltordnung übernehmen. Von weiten Teilen der Bevölkerung rund um den Globus wird ja auch Verzicht verlangt – oft aufgezwungen, manchmal brachial.

Nun geht es darum, von diesen Großkonzernen Verzicht zu verlangen. Lieferketten verändern sich und erhöhen die Kosten. Sie müssten den Großteil davon übernehmen. Das wird deren Gewinn schmälern, Aktienkurse reduzieren und Boni für Manager. Das gehört nun zu ihrer Verantwortung und vor allem zur Verantwortung der großen Investoren hinter diesen Konzernen. Die menschliche Welt wird sowieso materiell ärmer, wenn „nur“ auf die Schöpfung Rücksicht genommen werden würde.

Und die finanzielle Welt wird ärmer, wenn sie an ihren sinnlosen Spekulations-Instrumenten scheitert. All diese Kosten auf acht Milliarden Menschen zu sozialisieren, belastet das friedliche Zusammenleben nochmals. Es sollten die Großkonzerne sein, die einen schönen Teil der Lasten zu schultern.

Alle Autokratien bedrohen freies Wirtschaften

Andernfalls drohen politische Systeme, in denen diese Konzerne plötzlich in Händen von staatlichen oder quasi-staatlichen Akteuren landen, wie in autokratischen Systemen wie in Russland und China bereits geschehen.

Wer also die Marktwirtschaft auf Basis von Adam Smith verteidigt, der sollte sich auch dementsprechend verhalten. Und wenn es in diesen Konzernen Manager gibt, die diese gesellschaftliche Verantwortung weit hinter dem Profitstreben ansiedelt, dann sollten sie möglichst rasch ihre Jobs verlassen. Sie sägen am Ast, auf dem auch sie sitzen, sind ergo dessen das Gegenteil von Elite.

OMV und Österreich

Noch ein kleines Beispiel dazu aus dem kleinen Österreich: Die OMV lieferte sich beim Thema Diesel-Spritpreisbremse einen kleinlichen Infight mit der heimischen Politik. Statt 5 Cent Gewinnspanne könnten nur 2,7 Cent je Liter weiter gegeben werden. Die OMV sollte eher trachten, möglichst umweltschonende Fracking-Verfahren zu entwickeln, um dann das dafür geltende inländische Verbot bei der Politik zu bekämpfen. Das wäre nachhaltig, denn ganz ohne Erdgas werden wir in 100 Jahren nicht auskommen und diese Gas-Gewinnung wäre unabhängig von der Straße von Hormus oder anderen Abhängigkeiten. Der frühere OMV-Chef Roiss wollte massiv in Geothermie gehen, anstatt dessen wurden mittlerweile bedeutungslose Verträge mit Gas aus Russland abgeschlossen.

Solche Beispiele gibt es in jeder Industrie und in jedem Land, die großen Tech- und Agrar-Konzerne sind nochmals ein eigenes Kapitel. Eine europäische Politik muss daher die Frage stellen, was die Konzerne beitragen können, denn alleine der EU-Binnenmarkt – obwohl noch ausbaufähig – hat Milliarden in deren Kassen gespült.

Der Moralphilosoph Adam Smith, ökonomischer Fixstern der Aufklärung, hätte diese Verantwortung eingefordert. Die europäische Politik tut es derzeit nicht, sollte aber die Willigen herausfinden.

Die Schwarm-Intelligenz weiß, dass die „Künstliche Intelligenz“ die Arbeit fundamental verändern wird, viel stärker noch als die industrielle Revolution des 19. Jahrhunderts.

Die bestehenden Märkte – oftmals in Oligopole verkommen – fußen auf historischen Annahmen, die es nicht mehr gibt. Wenn also Märkte nicht mehr den wahren Zustand der Wirtschaft repräsentieren, dann sind sie keine Märkte mehr. Sie sind dieselben autokratischen Systeme, deren Ausbreitung politisch festzustellen ist. Wenn Europa eine Demokratie bleiben will, aus der Aufklärung entstanden, dann ist die Zeit, die Großkonzerne an ihre Verantwortung und ihre vergangene „Friedens-Dividende“ zu erinnern. Und dabei geht es vorerst nicht um höhere Steuerleistungen, um eine ausgeuferte Sozial-Bürokratie am Leben zu erhalten, sondern um Lust am Neuen.

Dazu freilich müssten sich die Unternehmen, die an der „alten Globalisierung“ prächtig verdienten dazu durchringen, Verantwortung für gesellschaftliche und ökologische Systeme zu übernehmen. Wenn dieser Systemwandel nicht gelingt, dann behalten Schmalspur-Philosophen wie der US-Investor Peter Thiel, Elon Musk, und eine Handvoll Energie-, Metall- und Agrar-Konzerne der Welt die Oberhand. Sie diktieren Preise und Meinung – und reden sich auf Märkte aus, die gar keine mehr sind.